Rechtsprechung
| BVerwG, 16.03.2011 - 5 PKH 2.11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- lexetius.com
- openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 21.04.1997 - 5 PKH 2.97
Streit über den Beginn der Sozialhilfe - Voraussetzungen des "Bekanntwerdens" …
Auszug aus BVerwG, 16.03.2011 - 5 PKH 2.11
Insbesondere weist das gegen die Bewertung des Berufungsgerichts gerichtete Vorbringen des Klägers, dieses habe die Anforderungen an die erforderliche Kenntnis der Hilfebedürftigkeit (§ 5 BSHG) überspannt, weder auf eine grundsätzlich klärungsbedürftige Rechtsfrage zur Auslegung dieser Norm (s.a. Beschluss vom 21. April 1997 - BVerwG 5 PKH 2.97 - Buchholz 436.0 § 5 BSHG Nr. 15), für deren Anwendung das Berufungsgericht im rechtlichen Ansatz an die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts angeknüpft hat, noch ist insoweit ein Verfahrensfehler erkennbar.
- BVerwG, 07.04.2011 - 5 PKH 5.11
Begrenzung der Bestimmung des Streitgegenstandes durch das Prozessrecht
Der Antrag des Klägers, ihm für eine Anhörungsrüge gegen den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. März 2011 - BVerwG 5 PKH 2.11 - betreffend einen Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Thüringer Oberverwaltungsgerichts vom 14. Oktober 2010 Prozesskostenhilfe zu bewilligen und einen Rechtsanwalt beizuordnen, wird abgelehnt.